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Hetze melden

Online-Hetze melden

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Hate-Speech Das Demokratiezentrum Baden-Württemberg geht gegen Hetzkommentare im Netz vor: Social-Media-Nutzer können hier strafbare Beitrage melden.

Ab Juli 2017: Meldestelle „respect!“ gegen Hetze im Netz

Hetzerische Beiträge werden oft anonym verfasst. Trotzdem können sie durchaus strafrechtliche Konsequenzen haben. In diesem Zuge ruft das Demokratiezentrum Baden-Württemberg die Meldestelle „respect!“ ins Leben. Deren Ziel ist es, gemeldete Beiträge zunächst auf strafrechtliche Relevanz zu prüfen, diese Beiträge bei den jeweiligen Plattformbetreibern zu melden und deren Löschung zu fordern. Zudem werden bei Bedarf rechtliche Schritte gegen die Betreiber der Plattform eingeleitet. Weiterhin wird den Antragsstellerinnen und Antragsstellern der jeweiligen Meldung eine Rückmeldung gegeben, wie es mit den gemeldeten Beiträgen nun weitergeht.

Konsequenzen von beleidigenden Beiträgen müssen jedoch nicht nur die Betreiber von Plattformen wie Facebook fürchten. Bei Strafdelikten wie Volksverhetzung, Verleumdung oder Beleidigung wird auch Anzeige gegen die Urheber/-innen und Verbreiter/-innen solcher Beiträge erstattet.

Die Meldestelle respect!:

  • „prüft, ob Gesetze verletzt wurden und leitet daraufhin weitere Schritte ein.
  • meldet dem Plattformbetreiber strafbare Einträge, die den Tatbestand der Volksverhetzung, Beleidigung, üblen Nachrede oder Verleumdung erfüllen und fordert deren Löschung. 
  • zeigt Fälle von Volksverhetzung nach §130 StGB [1] konsequent an.       
  • unterstützt Betroffene dabei, in Fällen von Beleidigung, übler Nachrede und Verleumdung selbst Anzeige zu erstatten.
  • gibt Rückmeldung, was mit dem gemeldeten Beitrag weiter geschieht.“

Doch auch jetzt können bereits Beiträge (mit einem Screenshot, Datum des Beitrags und des Screenshots sowie der Quelle) unter respect@demokratiezentrum-bw.de gemeldet werden.

Über Hate-Speech

In Zeiten von Hatespeech und verstärkten extremistischen Strömungen wird der angemessene Umgang mit Hasskommentaren im Internet und speziell in Sozialen Netzwerken immer wichtiger. Plattformbetreiber sollen zudem zukünftig durch das neue Netzwerkdurchsetzungsgesetz, kurz NetzDG, gezwungen werden, beleidigende Kommentare zu löschen.

Um verletzenden, rassistischen, sexistischen, verleumderischen oder volksverhetzenden Kommentaren entgegenzutreten, gibt es bereits eine Vielzahl von Counterspeech-Projekten und Gegenstrategien. Projekte wie #ichbinhier, dem No Hate Speech Movement, dem Projekt HassHilft, Hooligans gegen Satzbau oder YouGeHa sind an dieser Stelle die bekanntesten.

Das Demokratiezentrum Baden-Württemberg versteht sich als Bildungs-, Dienstleistungs- und Vernetzungszentrum im Handlungsfeld Extremismus, präventiver Bildungsarbeit und Menschenrechtsbildung. Sie finden hier eine Vielzahl von Organisationen vernetzt, die Ihnen Kompetenz und Fachwissen zur Verfügung stellen. Außerdem stellt das Demokratiezentrum Baden-Württemberg Informationen, Materialien und erprobte Veranstaltungsformate zur Menschenrechtsbildung zur Verfügung. Die Gesamtkoordination liegt bei der Jugendstiftung Baden-Württemberg.

Text: Sarah Heinisch